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Informationen zur Meldepflicht
1. Meldepflicht

Alle in Thüringen tätigen Ärztinnen und Ärzte, sind meldepflichtig, wenn sie eine Tumorerkrankung selbst diagnostizieren, therapieren, eine Verlaufsuntersuchung durchführen, bei der sich eine Änderung des Tumorstatus ergibt (z. B. Rezidiv oder Metastasierung) oder eine jährliche Nachsorge im Rahmen der Leitlinien durchführen. Mit Inkrafttreten des ThürKRG sind nun auch Ärzte ohne direkten Patientenkontakt wie bspw. Pathologen oder Laborärzte meldepflichtig, wenn sie eine meldepflichtige Tumorerkrankung histologisch, zytologisch oder labortechnisch erstmalig sichern.

Meldepflichtige Tumorerkrankungen sind bösartige Erkrankungen einschließlich ihrer Frühstadien und gutartige Tumore des Zentralen Nervensystems. Die Meldung erfolgt an die zuständige regionale Registerstelle des Behandlungsortes. Eine Liste der meldepflichtigen Erkrankungen finden Sie hier. Die an das Klinische Krebsregister Thüringen zu meldenden Daten sind bundesweit im einheitlichen onkologischen Basisdatensatz der ADT/GEKID und den ihn ergänzenden Modulen festgelegt. Sie sind verpflichtet, diese Daten vollständig und richtig zu melden, soweit Sie darüber verfügen. Bitte beachten Sie, dass die Auszahlung einer Meldevergütung an die Melder eine Vergütung durch die Krankenkasse des Patienten an das Klinische Krebsregister Thüringen voraussetzt.

Meldeanlässe sind:

  • die Diagnose einer Tumorerkrankung
  • die histologische, zytologische oder labortechnische Sicherung der Diagnose
  • der Beginn und Abschluss einer therapeutischen (tumorbezogenen) Maßnahme (insbesondere Operation, Strahlentherapie, systemische Therapie)
  • jede Änderung im Verlauf einer Tumorerkrankung, wie beispielsweise das Auftreten von Rezidiven, Metastasen, das Voranschreiten der Tumorerkrankung, teilweise oder vollständige Tumorremission und Nebenwirkungen
  • der Tod des Patienten

Die Übermittlung der Daten in strukturierter Form kann wahlweise in Papierform oder elektronisch, nach Absprache mit Ihrer zuständigen Registerstelle, mittels Datenträger erfolgen. Für Ihre Meldung stehen auf den jeweiligen Anlass bezogene Meldebögen auf der Homepage bereit. Perspektivisch wird die Möglichkeit der elektronischen Direktmeldung über ein Melderportal geschaffen, Lösungen hierfür sind bundesweit in Arbeit. Die Meldefrist für die Meldung beträgt 4 Wochen ab Eintreten des Meldeanlasses. Bitte beachten Sie, dass zukünftig ein Verstoß gegen die Meldepflicht eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

2. Informationspflicht und Widerspruchsrecht

Sie sind als Arzt verpflichtet, den Patienten über die Meldung an das Klinische Krebsregister Thüringen und die damit verbundene Weiterleitung der Daten an das GKR sowie sein Widerspruchsrecht zu informieren. Entsprechendes Material zur Information Ihrer Patienten steht Ihnen auf unserer Homepage zum Download zur Verfügung. Eine schriftliche Einwilligungserklärung des Patienten zur Meldung ist nicht erforderlich. Als behandelnder Arzt müssen Sie jedoch eine schriftliche Bestätigung über die erfolgte Information in der Patientenakte ablegen. Der Patient hat ein Widerspruchsrecht lediglich gegen die dauerhafte Speicherung seiner Identitätsdaten, nicht jedoch gegen die dauerhafte Speicherung seiner medizinischen Daten. Das Klinische Krebsregister Thüringen ist hierüber im Zusammenhang mit der Meldung zu informieren, damit im Falle eines Widerspruchs eine Pseudonymisierung und eine Übermittlung der Daten an die Widerspruchsdatenbank vorgenommen werden kann. Patienten können auch direkt dem Klinischen Krebsregister Thüringen gegenüber einen Widerspruch erklären, ein entsprechendes Formular ist hier verfügbar.

3. Meldevergütung

Für jede vollständige, strukturierte Meldung aus dem eigenen Verantwortungsbereich, sowie deren elektronische Übermittlung über eine standardisierte IT-Schnittstelle steht Ihnen spätestens nach 6 Monaten eine Meldevergütung durch das Klinische Krebsregister Thüringen zu. Bitte beachten Sie, dass von den Krankenkassen nicht erstattet Meldungen nicht an die Melder vergütet werden können. Meldungen mit fehlenden Angaben zur Versicherung des Patienten können nicht vergütet werden. Im Falle einer Tumormeldung über Arztbriefe, welche durch das geschulte Registerstellenpersonal kodiert und elektronisch erfasst werden, steht nach § 8 Abs. 2 ThürKRG die Meldevergütung dem Klinischen Krebsregister Thüringen zu.

Die Höhe der Meldevergütungen wurde am 24. Februar 2015 im Auftrag der Partner der Selbstverwaltung auf Bundesebene gemäß § 65 c Abs. 6 Satz 8 SGB V durch eine Schiedsperson festgelegt und gilt weiterhin (ausgenommen hiervon sind Meldungen, zu nicht-melanotische Hautkrebsarten und ihre Frühstadien betreffen):

  • Meldung einer Diagnosestellung nach hinreichender Sicherung 18 €
  • Meldung von Verlaufsdaten 8 €
  • Meldung von Therapie- und Abschlussdaten 5 €
  • Meldung eines histologischen labortechnischen oder zytologischen Befundes 4 €
  • Vergütungsabschlag für zahnärztliche Diagnosemeldung ohne Angabe des ICD-Codes 3 €

Nach § 8 ThürKRG lösen nur vollständige, elektronische Meldungen einen Anspruch auf eine Meldevergütung aus, wobei die Daten nicht bereits durch eine andere meldepflichtige Person an das Klinische Krebsregister Thüringen gemeldet worden sein dürfen. Doppelmeldungen sind nicht vergütungsfähig. Meldungen mit einem weitergehenden Sachgehalt stellen u.U. einen erneuten Meldeanlass dar und werden vorbehaltlich der Akzeptanz der Kassen auch erneut vergütet.

Die Neuerungen bedeuten einige Umstellungen für Sie und uns, wir hoffen aber weiterhin auf Ihre Unterstützung. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern jederzeit telefonisch unter zur Verfügung, oder Sie wenden sich an Ihre Ihnen bekannte Registerstelle.