Die wichtigsten Fakten zum Thema Meldepflicht
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1. Meldepflicht
Alle Ärztinnen und Ärzte, die Leistungen in Thüringen erbringen, sind meldepflichtig, wenn sie eine Tumorerkrankung diagnostizieren, therapieren oder eine Verlaufsuntersuchung durchführen, bei der sich eine Änderung des Tumorstatus ergibt, z. B. Rezidiv oder Metastasierung. Im Gegensatz zu früher sind nun auch Ärzte ohne direkten Patientenkontakt wie Pathologen oder Laborärzte meldepflichtig, wenn sie eine meldepflichtige Tumorerkrankung histologisch, zytologisch oder labortechnisch erstmalig sichern. Meldepflichtige Tumorerkrankungen sind bösartige Erkrankungen einschließlich ihrer Frühstadien und gutartige Tumore des ZNS. Die Meldung erfolgt an das Klinische Krebsregisters des Behandlungsortes. Ausgenommen hiervon sind die nicht-melanotischen Hauttumore und ihre Frühstadien, hier erfolgt die Meldung direkt an das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen. Zu meldende Daten an das Klinische Krebsregister sind bundesweit im einheitlichen onkologischen Basisdatensatz der ADT/GEKID und den ihn ergänzenden Modulen festgelegt. Einen Link hierzu finden Sie ebenfalls auf unserer Homepage. Sie sind verpflichtet, diese Daten vollständig und richtig zu melden, soweit Sie darüber verfügen. Meldeanlässe sind:

  • die Diagnose einer Tumorerkrankung
  • die histologische, zytologische oder labortechnische Sicherung der Diagnose
  • der Beginn und Abschluss einer therapeutischen (tumorbezogenen) Maßnahme (insbesondere Operation, Strahlentherapie, systemische Therapie)
  • jede Änderung im Verlauf einer Tumorerkrankung, wie beispielsweise das Auftreten von Rezidiven, Metastasen, das Voranschreiten der Tumorerkrankung, teilweise oder vollständige Tumorremission und Nebenwirkungen
  • der Tod des Patienten

Die Übermittlung der Daten in strukturierter Form kann wahlweise in Papierform oder elektronisch nach Absprache mittels Datenträger erfolgen. Für Ihre Meldung stehen auf den jeweiligen Anlass bezogene Meldebögen auf der Homepage bereit. Perspektivisch wird die Möglichkeit der elektronischen Direktmeldung über ein Melderportal geschaffen, Lösungen hierfür sind bundesweit in Arbeit. Die Meldefrist für die Meldung beträgt 4 Wochen ab Eintreten des Meldeanlasses. Bitte beachten Sie, dass zukünftig ein Verstoß gegen die Meldepflicht eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

2. Informationspflicht und Widerspruchsrecht
Eine Einwilligungserklärung des Patienten, wie Sie sie bisher kennen, entfällt. Sie sind jedoch als Arzt verpflichtet, den Patienten über die Meldung an das Klinische Krebsregister und die damit verbundene Weiterleitung der Daten an das GKR zu informieren, hierfür steht Ihnen entsprechendes Informationsmaterial auf unserer Homepage zum Download zur Verfügung. Eine schriftliche Bestätigung des Patienten über die erfolgte Information ist in der Patientenakte abzulegen, das Klinische Krebsregister ist über die erfolgte Information des Patienten zu informieren. Der Patient hat ein Widerspruchsrecht gegen die Speicherung der medizinischen Daten. Das Klinische Krebsregister ist hierüber unter Angabe der Patientenstammdaten zu informieren, damit erkennbar ist, warum Sie Ihrer Meldepflicht nicht nachkommen konnten.

3. Meldevergütung
Die Höhe der Meldevergütungen wurde am 24. Februar 2015 im Auftrag der Partner der Selbstverwaltung auf Bundesebene gemäß § 65 c Abs. 6 Satz 8 SGB V durch eine Schiedsperson festgelegt und gilt weiterhin (ausgenommen hiervon sind Meldungen, die nicht-melanotische Hautkrebsarten und ihre Frühstadien betreffen):

  • Meldung einer Diagnosestellung nach hinreichender Sicherung 18 €
  • Meldung von Verlaufsdaten 8 €
  • Meldung von Therapie- und Abschlussdaten 5 €
  • Meldung eines histologischen labortechnischen oder zytologischen Befundes 4 €
  • Vergütungsabschlag für zahnärztliche Diagnosemeldung ohne Angabe des ICD-Codes 3 €

Nur vollständige Meldungen haben Anspruch auf eine Meldevergütung, wobei die Daten nicht bereits durch eine andere meldepflichtige Person an das Klinische Krebsregister gemeldet worden sein dürfen. In der Meldevergütungsvereinbarung wird davon ausgegangen, dass Ärzte sich gegenseitig über bereits erfolgte Meldungen informieren, um Doppelmeldungen zu vermeiden.

Die Neuerungen bedeuten einige Umstellungen für Sie und uns, wir hoffen aber weiterhin auf Ihre Unterstützung. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern jederzeit telefonisch unter zur Verfügung, oder Sie wenden sich an Ihre Ihnen bekannte Registerstelle.